„Viele schauen nach Brüssel“
Ein Satz, der im derzeitigen Brexit-Chaos und in diesem Wahljahr besondere Bedeutung hat. Eine ca. 50köpfige Gruppe aus Niedersachsen konnte sich Brüssel und die EU aus der Nähe anschauen. Auf Vermittlung unseres ehemaligen Landesvorsitzenden Stefan Körner kam es zu einer Einladung der niedersächsichen EU-Abgeordneten Rebecca Harms zu einer Fahrt in die EU-Hauptstadt. Aus unserem näheren Bereich nahmen ein Oldenburger und ein Ammerländer daran teil.
Auf Einladung von Bundestagsabgeordneten fahren viele Bürger nach Berlin. Ein Besuch in Brüssel ist eher selten. Kernstück der 3tägigen Reise war natürlich der Besuch des Parlaments.
Die Organisation der EU ist historisch bedingt sehr kompliziert. Viele überlegen wenn nach der EU gefragt wird: Wo ist eigentlich der Sitz der EU in Brüssel oder in Straßburg? Der Hauptsitz des Parlaments ist Straßburg und dort werden jährlich 12 Parlamentssitzungen abgehalten. In Brüssel gibt es ebenfalls einen Parlamentssitz in dessen Plenum finden die Sondersitzungen statt. Die Ausschüsse und die Fraktionen tagen in Brüssel und dort haben die Abgeordneten ihre Büros. Luxemburg ist Sitz des Generalsekretariats und weiterer Dienststellen sowie des EU-Gerichtshofes
Das Besuchsprogramm begann direkt nach der Anreise mit einem Treffen bei dem grünen OV Brüssel, der in einer ehemaligen Villa untergebracht ist. Das ist nicht ungewöhnlich, denn die EU-Gebäude wurden in einem ursprünglich gut bebauten Stadtteil am Rande der Brüsseler Altstadt errichtet. In der gepflegten Umgebung suchen z. B. auch die Vertretungen der Bundesländer geeignete Gebäude. Als bekannt wurde, daß wir am Anreisetag den OV Brüssel besuchen wollten, dachten viele an einen Scherz. Die meisten von uns waren von einem grünen Ortsverband Brüssel mit knapp über 100 Mitgliedern überrascht.
Der OV Brüssel ist dem KV Aachen zugeordnet. Die meisten Mitarbeiter der grünen EU-Abgeordneten sind dort Mitglied. Der OV steht aber auch anderen Bürgern offen, die dort langfristig arbeiten und ihren Wohnsitz in Brüssel haben. Bei der EU-Wahl können diese ihre Stimme in Brüssel abgeben. In diesem Zusammenhang erfuhren wir, daß es außer in Brüssel nur noch in Washington einen grünen OV gibt. Der wird aber von einem Berliner KV betreut. Die Gesprächspartner im OV Brüssel erklärten uns die Aufgaben der EU und äußerten sich sehr zuversichtlich, daß sich der positive Trend der deutschen Grünen bei der EU-Wahl auswirken wird.
Allgemein fällt in Brüssel die räumliche Enge auf. Das bedeutete, daß wir unseren Bus, der außerhalb parken mußte, nicht benutzen, aber die Strecken vom Hotel zum Parlament gut zu Fuß bewältigen konnten. Der Weg führte täglich in die gleiche Richtung, aber meistens über andere Straßen.
Am zweiten Tag führte der Weg an dem berühmten Manneken Pis vorbei. Die ca. 60 cm große Knabenfigur wird - offiziell - häufig mit Kostümen versehen, z. B. bei Länderspielen trägt er das belgische Nationaltrikot. Egal welches Kostüm ihn ziert, er bleibt immer ein wasserlassender Knabe.
Anschließend haben wir als „Pflichttermin“ das EU-Parlament besucht. Nur für diese Besucher wurde der Zuschuß zu der Reise bewilligt. Aber auch ohne Pflicht war das Interesse groß. Im Plenum konnten wir leider nur kurz von der großzügigen Besuchertribüne einer Debatte zuhören. Auffällig ist, daß es kein Rednerpult gibt. Die Wortbeiträge werden vom Platz aus vorgetragen.
Neben jedem Sitz waren Kopfhörer verfügbar und ein Einstell-Rad mit dem man eine von 20 simultan übersetzten Sprachen auswählen konnte. Auf Pos. 1 hörte man akzentfreies Deutsch.
Im EU-Parlament sind z. Zt. 751 Abgeordnete (MDEP), davon stellt Deutschland die größte Gruppe mit 92 gefolgt von Frankreich (74), Italien und (noch) Großbritannien mit jeweils 73 Abgeordneten. Aus über 200 nationalen Parteien werden 8 Fraktionen gebildet. In der Fraktion Grüne/EFA mit 52 MDEP stellt Deutschland mit 11 die größte Gruppe. Wir hörten erfreut, daß diese Fraktion die beste Disziplin im Abstimmungsverhalten zeigt und am häufigsten bei Sitzungen des Parlaments anwesend ist.
Es war für uns überraschend, daß die parlamentarischen Möglichkeiten der einzelnen Abgeordneten in der EU z. T. vielfältiger und bedeutender sind als z. B. im Bundestag, denn der sog. Fraktionszwang, der das Stimmverhalten stark beeinflußt ist in der EU nicht gravierend. Dafür ist aber die „Mitwirkung“ der Heimatländer bedeutsam.
Anschließend erläuterte unsere niedersächsische EU-Abgeordnete in einem kleineren Sitzungsraum ausführlich ihre Tätigkeit und die der Grünen Fraktion. Auf Nachfrage gab Rebecca Harms als Grund für ihren Rückzug an: „aus persönlichen Gründen und viele meiner Freunde sind auch nicht mehr dabei.“ Umso mehr überraschten uns ihre Zukunftspläne: künftig wolle sie sich vorwiegend um die Situation in der Ukraine kümmern, denn „da sterben noch täglich Menschen.“ Dafür lernt sie z. Zt. ukrainisch, denn das wird dort lieber gesprochen als russisch. Offensichtlich ist ihr Engagement für EU-Aufgaben außerhalb des Parlaments doch noch nicht beendet.
Als Ergebnis der eindrucksvollen Reise wurde in vielen Gesprächen eine deutlich gestiegene positive Beurteilung der EU erkennbar. Der Zuschuß zu der Reise war sehr sinnvoll und vermutl. nicht unbedeutend, denn wir hatten festgestellt, daß in unserem Hotel eine einzelne Übernachtung im DZ bereits erheblich teurer war als der Eigenanteil für die ganze Reise.
In Gesprächen auf der Rückfahrt und im Anschluß an die Reise wurde von vielen geäußert, daß für sie die EU-Wahl jetzt eine höhere Bedeutung hat und sie sich aktiv in die Werbung für die Wahl am 26. Mai einbringen wollen. Ein Teilnehmer brachte es auf den Punkt: „Es war schön zu sehen, daß die sich doch um mehr als um die Krümmung der Gurken kümmern.“